Bürokratieabbau
- Möller
Unter Bürokratieabbau [auch: »Better Regulation«, dt.: »bessere Rechtsetzung«] versteht man eine Vereinfachung des europäischen Gemeinschaftsrechts. Dadurch sollen Verwaltungskosten auf europäischer und nationaler Ebene eingespart und schließlich Wachstum und Beschäftigung gefördert werden. Bürokratieabbau ist schon seit Langem ein Thema in der Europäischen Union (EU). Oftmals wird es auch populistisch ausgeschlachtet: Das Klischee vom angeblichen »bürokratischen Moloch Brüssel« ist weit verbreitet. Seit 2003 hat die Europäische Kommission den Bürokratieabbau systematisch auf ihrer Aufgabenliste verankert. Die deutsche Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 machte den Bürokratieabbau ebenfalls zu einem ihrer zentralen Themen. In der EU-Kommission war der deutsche Kommissar für Industrie und Unternehmen, Günter Verheugen, für das Projekt Bürokratieabbau zuständig. Seit Ende 2007 arbeitete der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber Herrn Verheugen zu, der eine Arbeitsgruppe zum Thema Bürokratieabbau leitet. Diese Arbeitsgruppe erarbeitete Vorschläge für eine Vereinfachung der Rechtsetzung in der EU.
aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Möller
Bürokratieabbau bleibt ein frommer Wunsch. Ohne engagierte Menschen auf allen Ebenen wird die Bürokratie weiter ausufern!